AGB | J. Hornig

AGB

Unsere Vertragsbedingungen

 

Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese werden durch Auftragserteilung, spätestens aber durch Kenntnisnahme von der Auftragsbestätigung oder durch die Entgegennahme der Ware vom Kunden anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners sind für uns nicht verbindlich, es sei denn, sie werden von uns schriftlich ausdrücklich anerkannt.

 

J. Hornig GmbH
Waagner-Biro-Strasse 39-41
8020 Graz

Tel 0800 500 109

Fax +43 316 509 – 551
E-Mail office@jhornig.at

Firmenbuch Graz 58642p
UID ATU 28619803

 

 


 

 

1. Präambel

Die J. Hornig GmbH, Waagner Biro-Straße 39, 8020 Graz (in der Folge “J. Hornig” genannt), vertreibt in ihrem Online-Shop auf der Website hornig.at, jhornig.at, johanneshornig.at Kaffee, Tee und Zubehör.

 

 


 

 

2. Geltungsbereich

 

2.1.

Diese AGB finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte zwischen J. Hornig und den Nutzern der Website. Durch Nutzung des Internetdienstes, insbesondere durch Anklicken des Zustimmungsbuttons, akzeptiert der Nutzer die vorliegenden AGB.

 

2.2.

Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich J. Hornig diesen ausdrücklich und schriftlich unterwirft.

 

2.3.

J. Hornig behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Bei Nutzung des Internetdienstes gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als erteilt.

 

2.4.

Bis auf Weiteres erfolgt die Abgabe von Waren nur in haushaltsüblichen Mengen.

 

 


 

 

3. Vertragsabschluss

 

3.1.

Die Nutzung der Website bzw. die Inanspruchnahme des Online-Shops ist kostenlos. Sie ist nur geschäftsfähigen, volljährigen und natürlichen Personen gestattet. Die Nutzung erfolgt eigenverantwortlich. Der Nutzer garantiert, seine wahre Identität und nur richtige Daten bekannt gegeben zu haben. J. Hornig behält sich vor, Bestellungen, die unvollständige und/oder unrichtige Daten enthalten, nicht anzunehmen. Der Vertragspartner hat Änderungen seines Namens oder seiner Anschrift J. Hornig umgehend schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie an die vom Vertragspartner zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Änderungsanfragen in Bezug auf Rechnungen können den Fälligkeitszeitpunkt derselben nicht hinauszögern.

 

3.2.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop sowie Angaben zu den Produkten im Online-Shop sowie in Katalogen, Prospekten, anderem Verkaufsmaterial sowie auf der übrigen Website sind für J. Hornig nicht bindend. Insbesondere kann es zwischen Produktabbildungen und geliefertem Produkt zu (geringfügigen, zumutbaren) Abweichungen, z.B. zu einer Veränderung im Aussehen und/oder in der Ausstattung infolge einer Sortimentsänderung udgl. kommen. Die Darstellung der Produkte stellt auch kein verbindliches Angebot dar.

 

3.3.

Nach Auswahl einer Produktkategorie (Kaffee, Tee, Zubehör) bzw deren jeweiligen Unterkategorien auf der Startseite werden die der gewählten Kategorie zugeord-neten Produkte darstellt. Durch Klicken auf „Ansehen“ unter dem jeweiligen Pro-dukt, werden detaillierte Informationen über das auswählte Produkte angezeigt. Auf dieser Seite befindet sich auch der Button „In den Warenkorb“. Vor diesem Button befindet sich ein Feld, in welchem der Produktpreis ersichtlich ist. Nach der Bezifferung des Preises in Euro befindet sich ein „x“ und die nachfolgende Zahl, welche standardmäßig auf „1“ eingestellt ist, gibt die Menge wieder. Durch Einga-be der gewünschten Bestellmenge kann diese geändert werden. Mit dem Button „In den Warenkorb“ wird das Produkt (in der gewünschten Stückzahl) dem Wa-renkorb hinzugefügt. Auf der Website rechts oben ist der „Warenkorb“ ersichtlich. Durch Klicken auf dieses Feld wird der Inhalt des „Warenkorbs“ angezeigt und be-steht jederzeit die Möglichkeit Produkte im Warenkorb zu ändern bzw. zu entfer-nen. Nach der Eingabe von Änderungen werden Änderungen durch das Klicken auf den Button „Warenkorb aktualisieren“ vorgenommen und dadurch der Warenkorb verändert bzw. mittels „Warenkorb leeren“ werden sämtliche Produkte aus dem Warenkorb entfernt. Durch den Button „Weiter zur Adresseingabe“ gelangt man zu jener Seite auf welcher entweder eine Registrierung mittels Kundenkonto möglich ist oder die Adressdaten eingegeben werden. Nachdem diese Eingaben mit „An diese Adresse senden“ bestätigt wurden, kann die Zahlungsart ausgewählt werden (Kreditkarte, Paypal, Zahlung per Nachnahme, Sofortüberweisung). Wurde die Zahlungsart mit „Weiter“ bestätigt, besteht nochmals die Möglichkeit, Änderungen bei der Rechnungsadresse, der Lieferadresse, der Zahlungsart und des Warenkor-bes vorzunehmen. Sollten zu diesem Zeitpunkt noch Daten des Nutzers fehlen, er-scheint ein Fenster mit der Überschrift „Bitte füllen Sie folgende Felder aus um fortzufahren“ und befindet sich darunter ein Hinweis welche Daten fehlen. Erst nach Eingabe aller Daten und des Anhakens der AGBs in einem gesonderten Feld „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und bestätigte dies hiermit“ kann der Button „Kostenpflichtig bestellen“ geklickt werden. Die AGB sind jederzeit abrufbar. Der Abschluss des Bestellvorgangs durch Aktivierung des But-tons „Kostenpflichtig bestellen“ im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot des Nutzers zum Abschluss eines Kaufvertrages an J. Hornig dar. Nach der Bestel-lung übermittelt J.Hornig dem Nutzer ein Bestätigungs-Email, das die Einzelheiten der Bestellung wiedergibt (Auftragsbestätigung). Für den Inhalt und Umfang des Auftrages ist allein diese schriftliche Auftragsbestätigung maßgeblich. Die Bestäti-gung stellt jedoch keine Annahme des Angebotes des Nutzers dar. Die Annahme der Bestellung und damit der Kaufvertrag kommen erst durch den Versand der Ware und den Versand einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) zustand. Diese Versandbestätigung entsprich der Vertragsbestätigung gemäß § 4 Absatz 2 FAGG (Sicherung des Vertragstextes). Mit Akzeptierung dieser AGB und Absendung sei-ner zahlungspflichtigen Bestellung stimmt der Nutzer der Bereitstellung der Ver-sandbestätigung via E-Mail zu. 

 

3.4.

Kann J. Hornig die bestellte Ware mangels Verfügbarkeit nicht ausführen oder nimmt J. Hornig die Bestellung nicht an, so wird J. Hornig dies dem Nutzer unverzüglich mitteilen und allenfalls bereits geleistete Zahlungen umgehend rückerstatten.

 

3.5.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn J. Hornig seine ausdrückliche schriftliche Zustimmung dazu erteilt.

 

3.6.

Dem Schriftformerfordernis wird auch durch Übersendung einer Telefax-Nachricht, einer E-Mail oder einer einfachen elektronischen Signatur entsprochen.

 

 


 

 

4. Rücktritt – Widerruf (-sbelehrung)

 

4.1.

Bei Verbrauchergeschäften ist der Nutzer berechtigt, ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen schriftlich von seiner Vertragserklärung zurückzutreten (österreichische Formulierung) bzw den Vertrag zu widerrufen (deutsche Formulierung). Es genügt, wenn die Erklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Es gelten die gesetzlichen Beschränkungen (Ausnahmen vom Rücktritts/Widerrufsrecht z.B. Waren nach Kundenspezifikationen, schnell verderbliche Waren, versiegelt verpackte Waren).

 

4.2.

Der Nutzer ist berechtigt, zum Zwecke seiner Rücktritts/Widerrufserklärung, dass Muster-Widerrufsformular gemäß Anhang I dieser AGB zu verwenden.

 

4.3.

Der Rücktritt/Widerruf und Retouren sind zu richten an:

 

J. Hornig GmbH
Waagner-Biro-Strasse 39-41, 8020 Graz
Tel +43 (0)316 509-0
Fax +43 (0)316 509-551
E-Mail office@jhornig.at

 

4.4.

Die Rücktritts/Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag der Inbesitznahme der Ware durch den Nutzer bzw einen von ihm benannten Dritten, der nicht der Beförderer der Ware ist. Bei Teillieferungen bzw gesonderten Lieferungen einer einheitlichen Bestellung ist der Tag der Inbesitznahme der zuletzt gelieferten Ware maßgeblich.

 

4.5.

Im Falle eines wirksamen Rücktritts/Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen Zug um Zug zurückzustellen. Die Rücksendung der Ware durch den Nutzer hat spätestens 14 Tage ab Abgabe der Rücktritts/Widerrufserklärung und die Rückerstattung der vom Nutzer geleisteten Zahlungen (einschließlich Lieferkosten der von J.Hornig angebotenen Lieferung) hat unter Verwendung desselben Zahlungsmittels spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktritts/Widerrufserklärung zu erfolgen. J. Hornig ist allerdings berechtigt, die Rückzahlung zu verweigern, bis die rückgesendete Ware eingetroffen ist oder der Nutzer einen Nachweis über die Rücksendung erbracht hat. Es genügt, wenn die Ware innerhalb dieser Frist abgesendet wird.

 

4.6.

Der Verbraucher hat J. Hornig gegebenenfalls ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, bzw einen Wertersatz bei Wertverlust durch zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zu zahlen.

 

4.7.

Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Der Verbraucher hat die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

 

 


 

 

5. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt

 

5.1.

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche auf der Website angegebene Preise sind freibleibend, unverbindlich und jederzeit abänderbar. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise (sohin inklusive der jeweils gültigen USt) in Euro ab Lager von J. HORNIG ohne Verpackung, Versand und allfälligen sonstigen Steuern sowie Zollgebühren.Verpackung- und Versandkosten sowie allfällige sonstige Steuern und Zollgebühren sind vom Nutzer zu tragen. Die Versandkosten varieren in Abhängigkeit vom jeweiligen Empfängerland. Die jeweils anfallenden Versandkosten sind vom Nutzer zu tragen; sie können im „Checkout“-Bereich des Bestellvorganges eingesehen werden. Die Versandgebühren werden pro Lieferung berechnet und sind unabhängig von Teillieferungen und der bestellten Artikelanzahl.

 

5.2.

Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der mit der Ware übersandten Rechnung fällig. Der Nutzer kann den Kaufpreis durch Vorauskasse, per Kreditkarte (Mastercard, Visacard), per Lastschriftverfahren oder per PayPal bezahlen und hat die bei der Bestellung angegebene Zahlungsart anzuwenden. Ferner ist grundsätzlich auch eine Zahlung per Nachnahme möglich, wobei die jeweils gültigen Gebühren dann zu Lasten des Nutzers gehen und den Versandkostenanteil erhöhen. J. Hornig behält sich vor, die Bonität des Nutzers im Bestellvorgang zu prüfen und gegebenenfalls einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

 

5.3.

Bei Zahlungsverzug ist J. Hornig (vorbehaltlich der Geltendmachung eine höheren konkret zu beweisenden Schadens) berechtigt, dem Nutzer sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Kosten sowie Verzugszinsen zu verrechnen. Für Unternehmer gilt § 456 UGB. In jedem Fall betragen die Verzugszinsen zumindest 5 % p.a. ab Fälligkeitstag.

 

5.4.

Darüber hinaus ist J. Hornig berechtigt, den Nutzer bei Nichtzahlung und einmaliger Mahnung von der Bestellung weiterer Waren auszuschließen.

 

5.5.

Einwendungen gegen die in Rechnung gestellte Forderung sind vom Nutzer innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu erheben, andernfalls die Forderung als anerkannt gilt. J. Hornig wird den Nutzer auf diese Frist und auf die bei Nichtbeachtung eintretenden Rechtsfolgen hinweisen.

 

5.6.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen J. Hornig aufzurechnen, es sei denn, J. Hornig wird zahlungsunfähig oder die Gegenforderung ist gerichtlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

 

5.7.

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller aus der Geschäftsverbindung oder einem sonstigen Rechtsgrund erwachsener Forderungen einschließlich Kosten durch den Nutzer verbleibt das Eigentum an der Vertragsleistung bei J. Hornig. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen zur Sicherung und zum Schutz von J. Hornigs Eigentum zu treffen, d.h. insbesondere ist eine Verpfändung, Sicherheitsübertragung oder sonstige Verwertung untersagt.

 

 


 

 

6. Lieferung, Versand

 

6.1.

Erfüllungsort für Lieferungen von J. Hornig ist der Sitz von J. Hornig.

 

6.2.

Teillieferungen sind zulässig.

 

6.3.

Im Falle höherer Gewalt ruhen die vertraglichen Verpflichtungen beider Vertragsparteien. Als höhere Gewalt gelten auch Arbeitskämpfe in eigenen oder fremden Betrieben, Transportverzögerungen, Maschinenbruch, produktbedingte Ausfälle, die von J. Hornig zu vertreten sind, hoheitliche Maßnahmen und sonstige von keiner der Parteien zu vertretende Umstände.

 

6.4.

J. Hornig wird die bestellten Produkte an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse liefern. Dabei wählt J. Hornig das Transportmittel und den Transportweg. Der Nutzer ist verpflichtet, die angelieferten Produkte zu übernehmen, auch wenn sie allfällige Anstände aufweisen.

 

6.5.

Von J. Hornig angegebene Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, sie wurden schriftlich ausdrücklich als verbindlich zugesagt. Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung ist in jedem Fall ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von J. Hornig vorliegt. Bei Verbrauchergeschäften beträgt die Leistungsfrist maximal 30 Tage nach Vertragsabschluss. Falls J. Hornig ohne sein Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist (etwa weil ein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat), ist J. Hornig dem Nutzer gegenüber zum Rücktritt berechtigt.

 

6.6.

Mit der Übergabe an das Transportmittel geht die Gefahr auf den Nutzer über. Der Nutzer hat die Möglichkeit, eine Transportversicherung abzuschließen, deren Kosten er zu tragen hat. Bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem Bestimmten vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird; es sei denn, der Verbraucher hat selbst den Beförderungsvertrag geschlossen.

 

6.7.

Ist eine Lieferung an den Nutzer aus einem von ihm zu vertretenden Grund nicht möglich (zB weil er nicht an der Lieferadresse angetroffen wurde), trägt er die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

 

6.8.

Falls J. Hornig einen Lieferverzug verschuldet hat, kann der Nutzer Erfüllung verlangen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist (mindestens 3 Wochen ab Zustellung der Fristsetzung) vom Vertrag zurücktreten.

 

6.9.

Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Nutzer den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. J. Hornig haftet nicht für schuldhaftes Verhalten Dritter, es sei denn der Nutzer ist Verbraucher.

 

 


 

 

7. Gewährleistung

 

7.1.

Dem Nutzer ist bekannt dass bei den von J. Hornig versandten Waren, aus handwerklicher Fertigung sowie bei Naturprodukten, Farbabweichungen und oder Musterabweichungen vorkommen können. Diese berechtigten sohin nicht zu Gewährleistungsansprüchen.

 

7.2.

Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 9 KSchG; folglich können die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers vor Kenntnis des Mangels nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden; es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

 

7.3.

Der Beweis, dass der Mangel bei Übergabe der Ware vorhanden war, obliegt (auch innerhalb der ersten 6 Monate nach Übergabe) dem Nutzer. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 Satz 2 ABGB ist somit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.

 

7.4.

Soweit bei Übergabe des Vertragsgegenstandes ein von J. Hornig zu vertretender Mangel vorlag, wird J. Hornig diesen nach Ermessen durch Nachbesserung oder Austausch beheben. Wandlung ist ausgeschlossen.

 

7.5.

Die Gewährleistungsfrist beträgt drei Monate ab Übergabe.

 

7.6.

Über diese Regelung hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind weites Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.

 

7.7.

Jedenfalls wird keine Gewähr übernommen bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Behandlung oder Anwendung.

 

7.8.

Weiters wird keine Gewähr dafür geleistet, dass die Website stets online ist. J. Hornig ist berechtigt, den Online-Shop aus Wartungsgründen vorübergehend abzuschalten.

 

7.9.

Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 9 KSchG. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.

 

7.10.

Liegt ein von J. Hornig anerkannter Mangel vor und ist es zur Nachlieferung gekommen, so ist der Nutzer verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware binnen 14 Tagen auf Kosten von J. Hornig zurückzusenden. J. Hornig behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.

 

 


 

 

8. Haftung

 

8.1.

J. Hornig haftet – ausgenommen Personenschäden – nur für Schäden an der gelieferten Ware selbst und bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Sonstige und weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere für entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen, Folgeschäden, Vermögensschäden, Zinsverluste und von Schäden aus Ansprüchen Dritter auch aus dem Titel der Produkthaftung gegen J. Hornig sind –ausgenommen Verbrauchergeschäfte – in jedem Fall ausgeschlossen.

 

8.2.

Ausgenommen Verbrauchergeschäfte, hat der Geschädigte das Vorliegen von leichter bzw grober Fahrlässigkeit zu beweisen.

 

8.3.

Insbesondere haftet J. Hornig nicht für Schäden infolge höherer Gewalt, Arbeitskampf in eigenen und fremden Betrieben, Maschinenbruch, sonstige produktionsbedingte Ausfälle, die nicht von J. Hornig zu vertreten sind, hoheitliche Maßnahmen, Störungen, Unterbrechungen oder sonstige Mängel der direkten oder indirekten Netzverbindung, für Handlungen Dritter im Netzbereich sowie sonstige, von keiner der Parteien zu vertretende Maßnahmen oder notwendige und zweckdienliche technische Maßnahmen (z.B. Wartung).

 

8.4.

Der Schadenersatz ist – ausgenommen Verbrauchergeschäfte – der Höhe nach mit dem dreifachen Auftragswert beschränkt.

 

8.5.

Soweit die Haftung gesetzlich zulässig beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von J. Hornig.

 

8.6.

Die Schadenersatzansprüche verjähren – ausgenommen Verbrauchergeschäfte – binnen 12 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. In Fällen vorsätzlicher Verletzung oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen von Mängeln ebenso wie im Fall von Schadenersatzansprüchen nach dem PHG gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

 

8.7.

J. Hornig haftet jedenfalls nicht für einen Ausfall des Servers. J. Hornig ist berechtigt, den Online-Shop aus notwendigen Gründen (z.B. Wartung, Sicherheit, Kapazität, Verbesserung udgl.) vorübergehend einzustellen.

 

8.8.

Die auf der Website angebotenen Links sind sorgfältig ausgewählt, es wird jedoch nicht für den Inhalt der mittels Link angebotenen Seiten gehaftet.

 

8.9.

Für den Fall eines von einem Gehilfen von J. Hornig verursachten Schadens, tritt die J. Hornig sämtliche ihr gegen den Gehilfen zustehenden Ansprüche ohne Gewähr an den Nutzer ab. Der Nutzer wird sich in diesem Fall vorrangig an diesen Gehilfen halten.

 

 


 

 

9. Datenschutz

 

9.1.

J. Hornig beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen iSd § 14 DSG 2000.

 

9.2.

Alle Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden automationsunterstützt gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung soweit erforderlich an andere Unternehmen (Transporteur, Kreditinstitut) weitergegeben.

 

9.3.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine angegebenen Daten von J. Hornig gespeichert und verarbeitet werden. Diese Zustimmung kann vom Nutzer jederzeit schriftlich widerrufen werden.

 

 


 

 

10. Immaterialgüter- und Eigentumsrechte

 

10.1.

Die von J. Hornig auf der Homepage angebotenen Dienste, Inhalte und die Struktur der Homepage/Website sind urheberrechtlich geschützt.

 

10.2.

Alle dargestellten Zeichen, insbesondere das J. Hornig-Logo und der Firmenname, sind markenrechtlich geschützt.

 

10.3.

Die Veränderung der Homepage/Website ist verboten.

 

10.4.

Die Veränderung, Entfernung, Zerstörung und Bearbeitung allfälliger Eigentumshinweise, Markenzeichen, Netzkennzeichnungen udgl., die an den gelieferten Vertragsgegenständen angebracht oder diesen beigefügt sind, sind verboten.

 

11. Sonstiges

 

 


 

 

11.1.

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen mit dem Nutzer ist das sachlich zuständige Gericht in Graz. J. Hornig hat außerdem die Wahl, den Nutzer vor jedem sonstigen zuständigen Gericht zu klagen. Bei Verbrauchergeschäften bestimmt sich der Gerichtsstand nach § 14 KSchG.

 

11.2.

Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

 

11.3.

Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regeln treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.

 

11.4.

Sämtliche Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertrag gehen auf den jeweiligen Rechtsnachfolger über. Sofern es sich nicht um eine Universalsukzession handelt, ist jeder Vertragspartner verpflichtet, die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag an den Rechtsnachfolger zu überbinden.

 

11.5.

Diese AGB liegen in verschiedenen Sprachen vor. Im Falle eines Widerspruches zwischen der deutschen Version der AGB und einer ihrer offiziellen Übersetzungen hat die deutsche Version Priorität.