AGB

Unsere Vertragsbedingungen

Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese werden durch Auftragserteilung, spätestens aber durch Kenntnisnahme von der Auftragsbestätigung oder durch die Entgegennahme der Ware vom Kunden anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners sind für uns nicht verbindlich, es sei denn, sie werden von uns schriftlich ausdrücklich anerkannt.

 

J. Hornig GmbH
Bahnhofstraße 78
8401 Kalsdorf bei Graz

Tel 0800 500 109

Fax +43 3135 941 00-551
E-Mail [email protected]

Firmenbuch Graz 58642p
UID ATU 28619803

 

1. Präambel

Die J. Hornig GmbH, Bahnhofstraße 78, 8401 Kalsdorf bei Graz (in der Folge “J. Hornig” genannt), vertreibt in ihrem Online-Shop auf der Website hornig.at, jhornig.at, jhornig.com (“Online-Shop“) Kaffee, Tee und Zubehör.

 

2. Geltungsbereich
   • Diese AGB gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop zwischen J. Hornig und dem Kunden von J. Hornig abgeschlossen werden.
   • Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung im Online-Shop vornimmt.
   • Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich J. Hornig diesen ausdrücklich und schriftlich unterwirft.
   • Hornig behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Diese Änderungen gelten jedoch nicht für bereits abgeschlossene Verträge.
   • Bis auf Weiteres erfolgt die Abgabe von Waren nur in haushaltsüblichen Mengen.

 

3. Vertragsabschluss
   • Die Nutzung der Website bzw. die Inanspruchnahme des Online-Shops ist kostenlos. Sie ist nur geschäftsfähigen, volljährigen natürlichen Personen gestattet. Die Nutzung erfolgt eigenverantwortlich.
   • Der Kunde garantiert, seine wahre Identität und nur richtige Daten bekannt gegeben zu haben. J. Hornig behält sich vor, Bestellungen, die unvollständige und/oder unrichtige Daten enthalten, nicht anzunehmen. Der Kunde hat Änderungen seines Namens oder seiner Anschrift J. Hornig umgehend schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als dem Kunden zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Änderungsanfragen in Bezug auf Rechnungen können den Fälligkeitszeitpunkt derselben nicht hinauszögern.
   • Die Darstellung der Produkte im Online-Shop sowie in Katalogen, Prospekten, anderem Verkaufsmaterial sowie auf der übrigen Website sind für J. Hornig nicht bindend. Insbesondere kann es zwischen Produktabbildungen und geliefertem Produkt zu (geringfügigen, zumutbaren) Abweichungen, z.B. zu einer Veränderung im Aussehen und/oder in der Ausstattung infolge einer Sortimentsänderung udgl. kommen. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt auch kein verbindliches Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung im Online-Shop ab.
   • Bestellvorgang:
     • Nach Auswahl einer Produktkategorie (Kaffee, Tee, Zubehör) bzw. deren jeweiligen Unterkategorien auf der Startseite werden die der gewählten Kategorie zugeordneten Produkte angezeigt.
     • Durch Klicken auf “Ansehen” unter dem jeweiligen Produkt, werden detaillierte Informationen über das ausgewählte Produkt angezeigt. Auf dieser Seite befindet sich auch der Button “In den Warenkorb”. Vor diesem Button befindet sich ein Feld, in welchem der Produktpreis ersichtlich ist.
     • Nach der Bezifferung des Preises in Euro befindet sich ein “x” und die nachfolgende Zahl, welche standardmäßig auf “1” eingestellt ist, gibt die Menge wieder. Durch Eingabe der gewünschten Bestellmenge kann diese geändert werden.
     • Mit dem Button “In den Warenkorb” wird das Produkt (in der gewünschten Stückzahl) dem Warenkorb hinzugefügt.
     • Auf der Website rechts oben ist der “Warenkorb” ersichtlich. Durch Klicken auf dieses Feld wird der Inhalt des “Warenkorbs” angezeigt und besteht jederzeit die Möglichkeit Produkte im Warenkorb zu ändern bzw. zu entfernen. Nach der Eingabe von Änderungen werden Änderungen durch das Klicken auf den Button “Warenkorb aktualisieren” vorgenommen und dadurch der Warenkorb verändert bzw. mittels “Warenkorb leeren” werden sämtliche Produkte aus dem Warenkorb entfernt.
     • Durch den Button “Weiter zur Adresseingabe” gelangt man zu jener Seite auf welcher entweder eine Registrierung mittels Kundenkonto möglich ist oder die Adressdaten eingegeben werden. Nachdem diese Eingaben mit “An diese Adresse senden” bestätigt wurden, kann die Zahlungsart ausgewählt werden (Kreditkarte, Paypal, Klarna Pay Later, Sofortüberweisung).
     • Wurde die Zahlungsart mit “Weiter” bestätigt, besteht nochmals die Möglichkeit, Änderungen bei der Rechnungsadresse, der Lieferadresse, der Zahlungsart und des Warenkorbes vorzunehmen.
     • Sollten zu diesem Zeitpunkt noch Daten des Kunden fehlen, erscheint ein Fenster mit der Überschrift “Bitte füllen Sie folgende Felder aus um fortzufahren” und befindet sich darunter ein Hinweis welche Daten fehlen.
     • Erst nach Eingabe aller Daten und des Anhakens der AGB in einem gesonderten Feld “Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und bestätigte dies hiermit” kann der Button “Kostenpflichtig bestellen” geklickt werden. Die AGB sind jederzeit abrufbar.
     • Der Abschluss des Bestellvorgangs durch Aktivierung des Buttons “Kostenpflichtig bestellen” im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages an J. Hornig dar.
     • Nach der Bestellung übermittelt J. Hornig dem Kunden ein Bestätigungs-Email, das die Einzelheiten der Bestellung wiedergibt (Auftragsbestätigung). Für den Inhalt und Umfang des Auftrages ist allein diese schriftliche Auftragsbestätigung maßgeblich. Die Bestätigung stellt jedoch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
     • Die Annahme der Bestellung und damit der Kaufvertrag kommen erst durch den Versand der Ware und den Versand einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) zustande. Mit Akzeptierung dieser AGB und Absendung seiner zahlungspflichtigen Bestellung stimmt der Kunde der Bereitstellung der Versandbestätigung via E-Mail zu.
   • Kann J. Hornig die bestellte Ware mangels Verfügbarkeit nicht ausführen oder nimmt J. Hornig die Bestellung nicht an, so wird J. Hornig dies dem Kunden unverzüglich mitteilen und allenfalls bereits geleistete Zahlungen umgehend rückerstatten.
   • Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn diese schriftlich vereinbart werden.
   • Dem Schriftformerfordernis wird auch durch Übersendung eines handschriftlich unterschriebenen Dokuments als pdf per Email oder durch ein elektronisch signiertes Dokument bzw Email (einfache elektronische oder fortgeschrittene elektronische Signatur ist ausreichend) entsprochen.

 

4. Rücktritt – Widerruf (-sbelehrung) (gilt nur für Verbraucher)
   • Widerrufsrecht
     • Bei Verbrauchergeschäften hat der Kunde das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den über den Online-Shop abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen.
     • Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage (i) ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder (ii) – im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden – an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
     • Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde J.Hornig ( J. Hornig GmbH, Bahnhofstraße 78, 8401 Kalsdorf bei Graz, Tel: 0800 500 109, Fax: +43 3135 941 00-551, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
   • Folgen des Widerrufs
     • Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, wird J. Hornig dem Kunden alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von J. Hornig angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei J. Hornig eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet J. Hornig dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. J. Hornig kann die Rückzahlung verweigern, bis J. Hornig die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
     • Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde J. Hornig über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an J. Hornig zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
     • Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen.
     • Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
   • Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An:

J. Hornig GmbH
Bahnhofstraße 78, 8401 Kalsdorf bei Graz
Tel: 0800 500 109
Fax: +43 3135 941 00-551
E-Mail: [email protected]

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Es gelten die gesetzlichen Beschränkungen (Ausnahmen vom Rücktritts/Widerrufsrecht z.B. Waren nach Kundenspezifikationen, schnell verderbliche Waren, versiegelt verpackte Waren).

 

5. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt
   • Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche auf der Website angegebene Preise sind freibleibend, unverbindlich und jederzeit abänderbar. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise (sohin inklusive der jeweils gültigen USt.) in Euro ab Lager von J. Hornig ohne Verpackung, Versand und allfälligen sonstigen Steuern sowie Zollgebühren. Verpackung- und Versandkosten sowie allfällige sonstige Steuern und Zollgebühren sind vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten variieren in Abhängigkeit vom jeweiligen Empfängerland. Die jeweils anfallenden Versandkosten sind vom Kunden zu tragen; sie können im “Checkout”-Bereich des Bestellvorganges eingesehen werden. Die Versandgebühren werden pro Lieferung berechnet und sind unabhängig von Teillieferungen und der bestellten Artikelanzahl.
   • Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der mit der Ware übersandten Rechnung fällig. Der Kunde kann den Kaufpreis durch Vorauskasse, per Kreditkarte (Mastercard, VISA und Dinersclub), per Lastschriftverfahren oder per PayPal bezahlen und hat die bei der Bestellung angegebene Zahlungsart anzuwenden. J. Hornig behält sich vor, die Bonität des Kunden im Bestellvorgang zu prüfen und gegebenenfalls einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
   • Bei Zahlungsverzug ist J. Hornig (vorbehaltlich der Geltendmachung eines höheren konkret zu beweisenden Schadens) berechtigt, dem Kunden sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Kosten sowie Verzugszinsen zu verrechnen. Für Unternehmer gilt § 456 UGB. Bei Verbrauchern betragen die Verzugszinsen 4 % p.a. ab Fälligkeitstag.
   • Darüber hinaus ist J. Hornig berechtigt, den Kunden bei Nichtzahlung und einmaliger Mahnung von der Bestellung weiterer Waren auszuschließen.
   • Der Kunde ist nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen J. Hornig aufzurechnen, es sei denn, J. Hornig wird zahlungsunfähig oder die Gegenforderung ist gerichtlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt oder von J. Hornig anerkannt.
   • Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen durch den Kunden verbleibt das Eigentum an der Vertragsleistung bei J. Hornig. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen zur Sicherung und zum Schutz von J. Hornigs Eigentum zu treffen, d.h. insbesondere ist eine Verpfändung, Sicherheitsübertragung oder sonstige Verwertung untersagt.

 

6. Lieferung, Versand
   • Erfüllungsort für Lieferungen von J. Hornig ist der Sitz von J. Hornig.
   • Teillieferungen sind zulässig.
   • Im Falle höherer Gewalt ruhen die vertraglichen Verpflichtungen beider Vertragsparteien. Als höhere Gewalt gelten zB Arbeitskämpfe in eigenen oder fremden Betrieben, Transportverzögerungen, Maschinenbruch, Pandemien, hoheitliche Maßnahmen und sonstige von keiner der Parteien zu vertretende Umstände.
   • Hornig wird die bestellten Produkte an die vom Kunden angegebene Lieferadresse liefern. Dabei wählt J. Hornig das Transportmittel und den Transportweg. Der Kunde ist verpflichtet, die angelieferten Produkte zu übernehmen, auch wenn sie allfällige Anstände aufweisen.
   • Von J. Hornig angegebene Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, sie wurden schriftlich ausdrücklich als verbindlich zugesagt. Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung ist in jedem Fall ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von J. Hornig vorliegt.
   • Falls J. Hornig ohne sein Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist (etwa weil ein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat), ist J. Hornig dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt.
   • Mit der Übergabe an das Transportmittel geht die Gefahr auf den Kunden über. Der Kunde hat die Möglichkeit, eine Transportversicherung abzuschließen, deren Kosten er zu tragen hat. Bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem Bestimmten vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird; es sei denn, der Verbraucher hat selbst den Beförderungsvertrag geschlossen.
   • Ist eine Lieferung an den Kunden aus einem von ihm schuldhaft zu vertretenden Grund nicht möglich (zB weil er nicht an der Lieferadresse angetroffen wurde), trägt er die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
   • Falls J. Hornig einen Lieferverzug verschuldet hat, kann der Kunde Erfüllung verlangen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist (mindestens 3 Wochen ab Zustellung der Fristsetzung) vom Vertrag zurücktreten.
   • Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. J. Hornig haftet nicht für schuldhaftes Verhalten Dritter, es sei denn der Kunde ist Verbraucher.

 

7. Gewährleistung
   • Dem Kunden ist bekannt dass bei den von J. Hornig versandten Waren, aus handwerklicher Fertigung sowie bei Naturprodukten, Farbabweichungen und oder Musterabweichungen vorkommen können. Diese berechtigten sohin nicht zu Gewährleistungsansprüchen.
   • Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 9 KSchG; folglich können die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers vor Kenntnis des Mangels nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden; es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
   • Für Unternehmer gilt wie folgt:
     • Der Kunde ist verpflichtet, den Vertragsgegenstand unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen und allfällige Mängel binnen sieben Werktagen schriftlich und detailliert gegenüber J. Hornig zu rügen. Auch später entdeckte Mängel sind in dieser Form zu rügen. Bei Nichtbefolgung der Prüfungs- und Rügepflicht sind die Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung, auf Schadenersatz wegen des Mangels sowie aus einem Irrtum über die Mangelfreiheit der Sache verwirkt.
     • Der Beweis, dass der Mangel bei Übergabe der Ware vorhanden war, obliegt (auch innerhalb der ersten 6 Monate nach Übergabe) dem Kunden. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 Satz 2 ABGB ist somit ausgeschlossen.
     • Soweit bei Übergabe des Vertragsgegenstandes ein von J. Hornig zu vertretender Mangel vorlag, wird J. Hornig diesen nach Ermessen durch Nachbesserung oder Austausch beheben. Wandlung ist ausgeschlossen.
     • Die Gewährleistungsfrist beträgt drei Monate ab Übergabe.
     • Über diese Regelung hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind weites Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
   • Jedenfalls wird keine Gewähr übernommen bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Behandlung oder Anwendung.
   • Weiters wird keine Gewähr dafür geleistet, dass die Website stets online ist. J. Hornig ist berechtigt, den Online-Shop aus Wartungsgründen vorübergehend abzuschalten.
   • Liegt ein von J. Hornig anerkannter Mangel vor und ist es zur Nachlieferung gekommen, so ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware binnen 14 Tagen auf Kosten von J. Hornig zurückzusenden. J. Hornig behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.

 

8. Haftung
   • Hornig haftet – ausgenommen Personenschäden – nur für Schäden an der gelieferten Ware selbst und bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Sonstige und weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere für entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen, Folgeschäden, Vermögensschäden, Zinsverluste sind – ausgenommen Verbrauchergeschäfte – in jedem Fall ausgeschlossen.
   • Ausgenommen Verbrauchergeschäfte, hat der Geschädigte das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit zu beweisen.
   • Insbesondere haftet J. Hornig nicht für Schäden infolge höherer Gewalt, Arbeitskampf in eigenen und fremden Betrieben, Maschinenbruch, Pandemien, hoheitliche Maßnahmen, Störungen, Unterbrechungen oder sonstige Mängel der direkten oder indirekten Netzverbindung, für Handlungen Dritter im Netzbereich sowie sonstige, von keiner der Parteien zu vertretende Maßnahmen oder notwendige und zweckdienliche technische Maßnahmen (z.B. Wartung).
   • Der Schadenersatz ist – ausgenommen Verbrauchergeschäfte – der Höhe nach mit dem dreifachen Auftragswert beschränkt.
   • Soweit die Haftung gesetzlich zulässig beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von J. Hornig.
   • Die Schadenersatzansprüche verjähren – ausgenommen Verbrauchergeschäfte – binnen 12 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. In Fällen vorsätzlicher Verletzung oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen von Mängeln ebenso wie im Fall von Schadenersatzansprüchen nach dem PHG gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
   • Hornig haftet jedenfalls nicht für einen Ausfall des Servers. J. Hornig ist berechtigt, den Online-Shop aus notwendigen Gründen (z.B. Wartung, Sicherheit, Kapazität, Verbesserung udgl.) vorübergehend einzustellen.
   • Die auf der Website angebotenen Links sind sorgfältig ausgewählt, es wird jedoch nicht für den Inhalt der mittels Link angebotenen Seiten gehaftet.
   • Für den Fall eines von einem Gehilfen von J. Hornig verursachten Schadens, tritt J. Hornig sämtliche ihr gegen den Gehilfen zustehenden Ansprüche ohne Gewähr an den Kunden ab. Der Kunde wird sich in diesem Fall vorrangig an diesen Gehilfen halten, es sei denn der Kunde ist Verbraucher.

 

 

9. Immaterialgüter- und Eigentumsrechte
   • Die von J. Hornig auf der Homepage angebotenen Dienste, Inhalte und die Struktur der Homepage/Website sind urheberrechtlich geschützt.
   • Alle dargestellten Zeichen, insbesondere das J. Hornig-Logo und der Firmenname sind markenrechtlich geschützt.
   • Die Veränderung der Homepage/Website ist verboten.
   • Die Veränderung, Entfernung, Zerstörung und Bearbeitung allfälliger Eigentumshinweise, Markenzeichen, Netzkennzeichnungen udgl., die an den gelieferten Vertragsgegenständen angebracht oder diesen beigefügt sind, sind verboten.

 

10. Sonstiges
    • Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen mit dem Kunden ist das sachlich zuständige Gericht in Graz. J. Hornig hat außerdem die Wahl, den Kunden vor jedem sonstigen zuständigen Gericht zu klagen. Bei Verbrauchergeschäften bestimmt sich der Gerichtsstand nach § 14 KSchG.
    • Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl führt nicht dazu, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf (Günstigkeitsprinzip).”
    • Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regeln treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen. Letzteres gilt nicht für Verbraucher.
    • Sämtliche Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertrag gehen auf den jeweiligen Rechtsnachfolger über. Sofern es sich nicht um eine Universalsukzession handelt, ist jeder Vertragspartner verpflichtet, die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag an den Rechtsnachfolger zu überbinden.
    • Diese AGB liegen in verschiedenen Sprachen vor. Im Falle eines Widerspruches zwischen der deutschen Version der AGB und einer ihrer offiziellen Übersetzungen hat die deutsche Version Priorität.

 

Stand: September 2020