AGB
Allgemeines und Vertragspartner
Die J. Hornig GmbH, Bahnhofstraße 78, 8401 Kalsdorf bei Graz (in der Folge "J. Hornig" genannt), vertreibt in ihrem Onlineshop auf der Website hornig.at, jhornig.at, jhornig.com ("Onlineshop") Kaffee, Tee, Zubehör, Merchandise, Kurse und Gutscheine.
Kontaktdaten von J. Hornig:
J. Hornig GmbH
Bahnhofstraße 78
8401 Kalsdorf bei Graz
Tel 0800 500 109
Fax +43 3135 941 00-551
E-Mail office@jhornig.at
Firmenbuch Graz 58642p
UID ATU 28619803
Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, die über den Onlineshop zwischen J. Hornig und dem Kunden von J. Hornig abgeschlossen werden.
Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich J. Hornig diesen ausdrücklich und schriftlich unterwirft. Das Schriftlichkeitsgebot gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
Bis auf Weiteres erfolgt die Abgabe von Waren nur in haushaltsüblichen Mengen.
Vertragsabschluss
Die Nutzung der Website bzw. die Inanspruchnahme des Onlineshops ist kostenlos. Bestellungen über den Onlineshop sind nur Personen gestattet, die das 14. Lebensjahr vollendet haben.
Die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Daten müssen vollständig und zutreffend sein. J. Hornig behält sich vor, Bestellungen, die unvollständige und/oder unrichtige Daten enthalten, nicht anzunehmen. Der Kunde hat Änderungen seines Namens oder seiner Anschrift J. Hornig umgehend schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als dem Kunden zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Änderungsanfragen in Bezug auf Rechnungen können den Fälligkeitszeitpunkt derselben nicht hinauszögern.
Es kann zwischen den Produktabbildungen im Onlineshop sowie in Katalogen, Prospekten oder anderem Verkaufsmaterial und geliefertem Produkt zu geringfügigen und zumutbaren Abweichungen, z.B. zu einer Veränderung im Aussehen der Verpackung kommen. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt auch kein verbindliches Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung im Onlineshop ab.
Bestellvorgang:
Nach Auswahl einer Produktkategorie (Kaffee, Tee, Zubehör, Gutscheine, Kurse) bzw. deren jeweiligen Unterkategorien auf der Startseite werden die der gewählten Kategorie zu-geordneten Produkte angezeigt.
Durch Klicken auf „Zum Produkt" unter dem jeweiligen Produkt werden detaillierte Informationen über das ausgewählte Produkt angezeigt. Auf dieser Seite befindet sich auch der Button „In den Warenkorb". Oberhalb dieses Buttons befindet sich ein Feld, in dem der Produktpreis ersichtlich ist.
Unterhalb der Bezifferung des Preises in Euro befinden sich ein Feld mit der Zahl „1" und Buttons mit „-" und „+“, mit denen die gewünschte Bestellmenge ausgewählt werden kann.
Mit dem Button „In den Warenkorb" wird das Produkt (in der gewünschten Stückzahl) dem Warenkorb hinzugefügt.
Auf der Website rechts oben ist der „Warenkorb" durch einen Button in Form eines stilisierten Einkaufswagens ersichtlich. Durch Klicken auf dieses Feld wird der Inhalt des Warenkorbs angezeigt. Ebenso erscheint ein Button mit dem Text „Warenkorb anzeigen“, nachdem Produkte dem Warenkorb hinzugefügt wurden und über den der Warenkorb ebenfalls angezeigt werden kann. Es besteht jederzeit die Möglichkeit, die Menge von Produkten im Warenkorb zu ändern oder Produkte zu entfernen. Nach der Eingabe von Änderungen wird der Warenkorb automatisch aktualisiert, und es werden die aktuellen Produkte samt der allenfalls aktualisierten Menge angezeigt.
Durch den Button „Zur Kasse" gelangt man zu jener Seite, auf der entweder eine Anmeldung mittels bestehenden Kundenkontos möglich ist oder die Adressdaten eingegeben werden. Ebenso kann auf dieser Seite die Zahlungsart ausgewählt werden (Kreditkarte, Paypal, Rechnung mit Klarna, Sofort bezahlen mit Klarna, Sofortüberweisung mittels eps).
Durch den Button „Bestellung überprüfen“ gelangt man zu einer Seite, auf der die gesamte Bestellung zusammengefasst wird. Auf dieser Seite besteht nochmals die Möglichkeit, Änderungen bei der Rechnungsadresse, der Lieferadresse und der Zahlungsart vorzunehmen. Durch den „Zurück“-Button des Browsers kann der Nutzer jederzeit zu einer der vorherigen Seiten zurückkehren.
Erst nach Eingabe aller Daten kann der Button „Jetzt kaufen" geklickt werden.
Der Abschluss des Bestellvorgangs durch Aktivierung des Buttons „Jetzt kaufen" im Onlineshop stellt ein verbindliches Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages an J. Hornig dar.
Nach der Bestellung übermittelt J. Hornig dem Kunden ein Bestätigungs-E-Mail, das die Einzelheiten der Bestellung wiedergibt (Auftragsbestätigung). Für den Inhalt und Umfang des Auftrages ist allein diese schriftliche Auftragsbestätigung maßgeblich. Die Bestätigung stellt jedoch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
Die Annahme der Bestellung und damit der Kaufvertrag kommen bei Warenbestellungen durch das Versenden der Bestellung (den Realakt des Versendens), bei den übrigen Bestellungen (Kurse, Abonnements, etc.) erst durch den Versand einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) zustande. Mit Akzeptierung dieser AGB und Absendung seiner zahungspflichtigen Bestellung stimmt der Kunde der Bereitstellung der Versandbestätigung via E-Mail zu.
Kann J. Hornig die Bestellung mangels Verfügbarkeit nicht ausführen oder nimmt J. Hornig die Bestellung nicht an, so wird J. Hornig dies dem Kunden unverzüglich mitteilen und allenfalls bereits geleistete Zahlungen umgehend rückerstatten.
Sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, sind Änderungen und Ergänzungen des Vertrages nur wirksam, wenn diese schriftlich vereinbart werden.
Dem Schriftformerfordernis wird auch durch Übersendung eines handschriftlich unterschriebenen Dokuments als pdf per E-Mail oder durch ein elektronisch signiertes Dokument bzw E-Mail (einfache elektronische oder fortgeschrittene elektronische Signatur ist ausreichend) entsprochen.
Kaffeeabonnement
Der Kunde hat die Möglichkeit, ein Kaffeeabonnement über den Onlineshop zu bestellen. Dabei werden dem Kunden mindestens 5% Rabatt auf den regulären, nicht reduzierten Verkaufspreis eingeräumt, maximal aber 25%.
Das Kaffeeabonnement beinhaltet regelmäßige Lieferungen der vereinbarten Art und Menge Kaffee von J. Hornig an den Kunden. Das Lieferintervall und die Liefermenge kann der Kunde im Zuge der Bestellung selbst definieren.
Die Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Für Lieferungen im Rahmen des Kaffeeabonnements fallen keine Versandkosten für den Kunden an, sofern die Lieferschwelle für eine Gratis-Zustellung überschritten wird. Die Lieferschwellen sind hier abrufbar.
Das Kaffeeabonnement wird im Warenkorb des Kunden gesondert gekennzeichnet und der je Lieferintervall zu bezahlende Preis (der „Grundpreis“) ausgewiesen (zu Vertragsabschluss und Bestellvorgang siehe Punkt 3). J. Hornig ist berechtigt, den Grundpreis für das Kaffeeabonnement aufgrund erhöhter Produktionskosten (Rohstoffpreise, Lohnkosten, Energiekosten und dergleichen) zu erhöhen. J. Hornig wird den Kunden hierüber informieren und die Preiserhöhung frühestens mit dem nächsten auf diese Information folgenden Lieferintervall verrechnen. Der Rabatt bleibt unverändert und wird vom neuen gültigen Grundpreis berechnet.
Der Vertrag über das Kaffeeabonnement beginnt mit Übermittlung der Versandbestätigung über die erste Lieferung und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Eine Mindestvertragslaufzeit wird nicht vereinbart.
J. Hornig informiert den Kunden 5 Tage vor dem Versand jeder Lieferung im Rahmen des Kaffeeabonnements per E-Mail über den Inhalt der bevorstehenden Lieferung und das voraussichtliche Zustelldatum.
Der Kunde kann den Vertrag über das Kaffeeabonnement jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen. Um das Kaffeeabonnement zu kündigen, kann der Kunde unter Verwendung der Kontaktdaten in Punkt 1 dieser AGB eine entsprechende Mitteilung an J. Hornig richten oder die Kündigung in den Kontoeinstellungen vornehmen.
J. Hornig kann den Vertrag über das Kaffeeabonnement ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer 14-tägigen Kündigungsfrist jeweils zum 15. des Monats und zum Monatsletzten kündigen.
Gutscheine
Über den Onlineshop können auch Geschenkkarten und Gutscheine erworben werden, deren Kauf denselben Bedingungen und demselben Ablauf unterliegt wie sämtliche anderen Waren, die im Onlineshop gekauft werden können. Der Kunde erhält per E-Mail einen Code, den er im Onlineshop einlösen kann. Wahlweise kann der Kunde diesen Code auch einer dritten Person zusenden lassen.
Die Geschenkkarten lauten stets auf einen festen Betrag in Euro, der nicht veränderlich ist. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit, Gutscheine für Barista-Kurse zu erwerben. Diese tragen zwar den Namen des jeweiligen Barista-Kurses, lauten jedoch ebenfalls auf einen festen Eurobetrag, der stets dem aktuellen Preis für den jeweiligen Barista-Kurs entspricht, für den ein Gutschein erworben wird. Dieser Betrag ist unveränderlich. Folglich muss die Person, die den Gutschein erwirbt, gegebenenfalls den Differenzbetrag begleichen, falls sich der Preis für den Kurs zwischen Erwerb des Gutscheins und dessen Einlösung erhöht hat.
Rücktritt – Widerruf(-sbelehrung) (gilt nur für Verbraucher)
Widerrufsrecht
Bei Verbrauchergeschäften hat der Kunde das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den über den Onlineshop abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage (i) ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder (ii) – im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden – an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat oder (iii) – im Falle eines Kaffeeabonnements ab Erhalt der ersten Lieferung im Rahmen des Kaffeeabonnements.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde J.Hornig (J. Hornig GmbH, Bahnhofstraße 78, 8401 Kalsdorf bei Graz, Tel: 0800 500 109, Fax: +43 3135 941 00-551, E-Mail: office@jhornig.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, wird J. Hornig dem Kunden alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von J. Hornig angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei J. Hornig eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet J. Hornig dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. J. Hornig kann die Rückzahlung verweigern, bis J. Hornig die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde J. Hornig über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an J. Hornig zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An:
J. Hornig GmbH
Bahnhofstraße 78
8401 Kalsdorf bei Graz
Tel: 0800 500 109
Fax: +43 3135 941 00-551
E-Mail: office@jhornig.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Es gelten die gesetzlichen Beschränkungen (Ausnahmen vom Rücktritts/Widerrufsrecht z.B. Waren nach Kundenspezifikationen, schnell verderbliche Waren, versiegelt verpackte Waren oder Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist).
Barista-Kurse
J. Hornig bietet verschiedene Barista-Kurse an, die der Kunde online über die Website von J. Hornig buchen kann. Vertragsabschluss und Bestellvorgang sind in Punkt 3 dargelegt, wobei für Barista-Kurse die nachfolgenden Besonderheiten gelten:
Der Kunde kann zunächst die Art des Kurses und dessen Abhaltungsort auswählen, sofern verschiedene Kursarten und Abhaltungsorte zur Verfügung stehen. In weiterer Folge kann der Kunde Datum und Uhrzeit des Kurses sowie die Anzahl der gewünschten Kursplätze auswählen. Nach dieser Auswahl kann er die Kursteilnahme dem Warenkorb hinzufügen. Der weitere Vorgang entspricht dem Bestellvorgang laut Punkt 3.
Auf der Website von J. Hornig erhält der Kunde weiterführende Informationen zu den Kursinhalten, zur Kursdauer, den Kurspreisen und den Orten, an denen die Kurse statt-finden werden.
Eine kostenlose Stornierung des gebuchten Barista-Kurses von Seiten des Kunden ist bis zwei Wochen vor dem Kurstermin über die Website von J. Hornig und per E-Mail an academy@jhornig.at möglich. Terminverschiebungen sind aus organisatorischen Grün-den nur bis zu zwei Werktage vor dem Kurstermin möglich. Nach diesem Zeitpunkt kann eine kostenlose Verschiebung nicht mehr angeboten werden, und es ist der volle Preis zu entrichten. Für Verschiebungen ist es erforderlich, eine E-Mail an academy@jhornig.at zu senden. Sollte ein Kurstermin aufgrund höherer Gewalt ausfallen – beispielsweise durch kurzfristige Krankheit des Trainers oder der Trainerin – wird J. Hornig die Kunden schnellstmöglich informieren und alternative Termine zur Auswahl bekanntgeben. Ist dem Kunden keiner der angebotenen Ersatztermine zumutbar, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und erhält den vollen Kurspreis erstattet. Der Rücktritt ist J. Hornig innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Ersatztermine schriftlich oder per E-Mail an academy@jhornig.at mitzuteilen.
Bei dem Barista-Kurs handelt es sich um eine Dienstleistung, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht wird und bei welcher für die Vertragserfüllung durch J. Hornig ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vorgesehen ist. Gemäß § 18 Abs 1 Z 10 Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz steht dem Verbraucher für diesen Vertrag daher kein Widerrufsrecht nach Punkt 5 zu.
Merchandise
Im Rahmen von zeitlich begrenzten Aktionszeiträumen („Merch Drop“) bietet J. Hornig exklusiv im Onlineshop Merchandise-Artikel (z. B. T-Shirts, Sweatshirts, Taschen) an. Diese Artikel werden ausschließlich nach individuellen Bestelleingaben des Kunden (Größe, Modell, Variante) eigens gefertigt (Made-to-Order-Verfahren). Bestellungen sind nur während des jeweils ausgewiesenen Aktionszeitraums möglich.
Die Produktion beginnt erst nach Abschluss des Aktionszeitraums. Die voraussichtliche Lieferzeit beträgt daher in der Regel 3 bis 4 Wochen nach Ende des Aktionszeitraums; der voraussichtliche Versandzeitraum wird auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Da Merchandise-Artikel ausschließlich auf individuelle Bestellung angefertigt werden, sind sie vom Widerrufsrecht ausgenommen. Gemäß § 18 Abs. 1 Z 3 Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) steht dem Verbraucher für diese Waren daher kein Widerrufsrecht nach Punkt 5 zu.
Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche auf der Website angegebene Preise sind unverbindlich und jederzeit abänderbar. Eine allfällige Abänderung hat keine Auswirkung auf bereits geschlossene Verträge. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise (sohin inklusive der jeweils gültigen USt.) in Euro ab Lager von J. Hornig ohne Versand und allfälligen sonstigen Steuern sowie Zollgebühren. Verpackung- und Versandkosten sowie allfällige sonstige Steuern und Zollgebühren sind vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten variieren in Abhängigkeit vom jeweiligen Empfängerland. Die jeweils anfallenden Versandkosten sind vom Kunden zu tragen und können ebenso wie allfällige sonstige Kosten und Steuern im "Checkout"-Bereich des Bestellvorganges eingesehen werden. Die Versandgebühren werden pro Lieferung berechnet und sind unabhängig von Teillieferungen und der bestellten Artikelanzahl. Das Entgelt für ein Kaffeeabonnement beinhaltet bereits sämtliche anfallenden Kosten, Steuern und Gebühren.
Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der mit der Ware bzw. dem Gutschein übersandten Rechnung fällig. Bei einem Kaffeeabonnement hängt der Abrechnungszyklus daher vom gewählten Lieferintervall ab. Der Kunde kann den Kaufpreis bzw. das Abonnemententgelt durch Vorauskasse, per Kreditkarte (Mastercard, VISA und Maestro), per Klarna Sofort bezahlen, per Klarna Rechnung, per Apple Pay, Google Pay, Shop Pay oder per PayPal bezahlen und hat die bei der Bestellung angegebene Zahlungsart anzuwenden. J. Hornig behält sich vor, die Bonität des Kunden im Bestellvorgang zu prüfen und gegebenenfalls einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Die hierfür allenfalls erforderliche Verarbeitung personenbezogener Daten, einschließlich einer Anfrage bei Auskunfteien, erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung von J. Hornig, die auf jhornig.com abrufbar ist.
Bei Zahlungsverzug ist J. Hornig (vorbehaltlich der Geltendmachung eines höheren konkret zu beweisenden Schadens) berechtigt, dem Kunden sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Kosten sowie Verzugszinsen zu verrechnen. Für Unternehmer gilt § 456 UGB. Bei Verbrauchern betragen die Verzugszinsen 4 % p.a. ab Fälligkeitstag.
Darüber hinaus ist J. Hornig berechtigt, den Kunden bei Nichtzahlung und einmaliger Mahnung von weiteren Bestellungen auszuschließen.
Sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist der Kunde nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen J. Hornig aufzurechnen, es sei denn, J. Hornig wird zahlungsunfähig oder die Gegenforderung ist gerichtlich anerkannt, gerichtlich festgestellt oder von J. Hornig schriftlich anerkannt.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bzw. des Abonnemententgelts und aller damit verbundenen Kosten und Spesen durch den Kunden verbleibt das Eigentum an der Vertragsleistung bei J. Hornig. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen zur Sicherung und zum Schutz von J. Hornigs Eigentum zu treffen, d.h. insbesondere ist eine Verpfändung, Sicherheitsübertragung oder sonstige Verwertung untersagt.
Lieferung, Versand
Ausgenommen bei Verbrauchergeschäften ist der Erfüllungsort für Lieferungen von J. Hornig der Sitz von J. Hornig.
Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, es handelt sich um ein Verbrauchergeschäft.
Im Falle höherer Gewalt ruhen die vertraglichen Verpflichtungen beider Vertragsparteien. Als höhere Gewalt gelten z.B. Arbeitskämpfe in eigenen oder zuliefernden Betrieben, Transportverzögerungen, Maschinenbruch, Pandemien, hoheitliche Maßnahmen und sonstige von keiner der Parteien zu vertretende Umstände.
J. Hornig wird die bestellten Produkte an die vom Kunden angegebene Lieferadresse liefern. Dabei wählt J. Hornig das Transportmittel und den Transportweg. Der Kunde ist verpflichtet, die angelieferten Produkte zu übernehmen, auch wenn sie allfällige Anstände aufweisen. Letzteres gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
Von J. Hornig angegebene Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, sie wurden schriftlich ausdrücklich als verbindlich zugesagt. Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung ist in jedem Fall ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von J. Hornig vorliegt. Diese Klausel gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
Falls J. Hornig ohne sein Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist (etwa, weil ein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat), ist J. Hornig dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Diese Klausel gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
Mit der Übergabe an das Transportmittel geht die Gefahr auf den Kunden über. Sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, hat der Kunde die Möglichkeit, eine Transportversicherung abzuschließen, deren Kosten er zu tragen hat. Bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem Bestimmten vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird; es sei denn, der Verbraucher hat selbst den Beförderungsvertrag geschlossen.
Ist eine Lieferung an den Kunden aus einem von ihm schuldhaft zu vertretenden Grund nicht möglich (z.B. weil er nicht an der Lieferadresse angetroffen wurde), trägt er die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Falls J. Hornig einen Lieferverzug verschuldet hat, kann der Kunde Erfüllung verlangen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist (mindestens 3 Wochen ab Zustellung der Fristsetzung) vom Vertrag zurücktreten.
Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt. J. Hornig haftet nicht für schuldhaftes Verhalten Dritter, es sei denn der Kunde ist Verbraucher.
Gewährleistung
Bei den von J. Hornig versandten Waren aus handwerklicher Fertigung sowie bei Naturprodukten können Farbabweichungen und oder Musterabweichungen vorkommen. Diese berechtigten sohin nicht zu Gewährleistungsansprüchen.
Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 9 KSchG; folglich können die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers vor Kenntnis des Mangels nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden; es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Für Unternehmer gilt wie folgt:
Der Kunde ist verpflichtet, den Vertragsgegenstand unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen und allfällige Mängel binnen sieben Werktagen schriftlich und detailliert gegenüber J. Hornig zu rügen. Auch später entdeckte Mängel sind in dieser Form zu rügen. Bei Nichtbefolgung der Prüfungs- und Rügepflicht sind die Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung, auf Schadenersatz wegen des Mangels sowie aus einem Irrtum über die Mangelfreiheit der Sache verwirkt.
Der Beweis, dass der Mangel bei Übergabe der Ware vorhanden war, obliegt (auch innerhalb der ersten 6 Monate nach Übergabe) dem Kunden. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 Satz 2 ABGB ist somit ausgeschlossen.
Soweit bei Übergabe des Vertragsgegenstandes ein von J. Hornig zu vertretender Mangel vorlag, wird J. Hornig diesen nach Ermessen durch Nachbesserung oder Austausch beheben. Wandlung ist ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt drei Monate ab Übergabe.
Über diese Regelung hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind weites Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
Jedenfalls wird keine Gewähr übernommen bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Behandlung oder Anwendung.
Weiters wird keine Gewähr dafür geleistet, dass die Website stets online ist. J. Hornig ist berechtigt, den Onlineshop aus Wartungsgründen vorübergehend abzuschalten.
Liegt ein von J. Hornig anerkannter Mangel vor und ist es zur Nachlieferung gekommen, so ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware binnen 14 Tagen auf Kosten von
J. Hornig zurückzusenden. J. Hornig behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.
Haftung
J. Hornig haftet nicht für einen Ausfall des Servers. J. Hornig ist berechtigt, den Onlineshop aus notwendigen Gründen (z. B. Wartung, Sicherheit, Kapazität, Verbesserung udgl.) vorübergehend einzustellen. Eine solche vorübergehende Einstellung hat keine Auswirkung auf bereits geschlossene Verträge.
Die auf der Website angebotenen Links sind sorgfältig ausgewählt; es wird jedoch nicht für den Inhalt der mittels Link angebotenen Seiten gehaftet.
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten nicht für Verbrauchergeschäfte:
J. Hornig haftet – ausgenommen Personenschäden – nur für Schäden an der gelieferten Ware selbst und bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Sonstige und weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere für entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen, Folgeschäden, Vermögensschäden und Zinsverluste, sind in jedem Fall ausgeschlossen.
Der Geschädigte hat das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit zu beweisen.
Insbesondere haftet J. Hornig nicht für Schäden infolge höherer Gewalt, Arbeitskampf in eigenen und fremden Betrieben, Maschinenbruch, Pandemien, hoheitliche Maßnahmen, Störungen, Unterbrechungen oder sonstige Mängel der direkten oder indirekten Netzverbindung, für Handlungen Dritter im Netzbereich sowie sonstige von keiner der Parteien zu vertretende Maßnahmen oder notwendige und zweckdienliche technische Maßnahmen (z. B. Wartung).
Der Schadenersatz ist der Höhe nach mit dem dreifachen Auftragswert beschränkt.
Soweit die Haftung gesetzlich zulässig beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von J. Hornig.
Die Schadenersatzansprüche verjähren binnen 12 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. In Fällen vorsätzlicher Verletzung oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen von Mängeln ebenso wie im Fall von Schadenersatzansprüchen nach dem PHG gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
Für den Fall eines von einem Gehilfen von J. Hornig verursachten Schadens tritt J. Hornig sämtliche ihr gegen den Gehilfen zustehenden Ansprüche ohne Gewähr an den Kunden ab. Der Kunde wird sich in diesem Fall vorrangig an diesen Gehilfen halten.
Immaterialgüter- und Eigentumsrechte
Die von J. Hornig auf der Website angebotenen Dienste, Inhalte und die Struktur der Website sind urheberrechtlich geschützt.
Alle dargestellten Zeichen, insbesondere das J. Hornig-Logo und der Firmenname sind markenrechtlich geschützt.
Die Veränderung der Website ist verboten.
Die Veränderung, Entfernung, Zerstörung und Bearbeitung allfälliger Eigentumshinweise, Markenzeichen, Netzkennzeichnungen udgl., die an den gelieferten Vertragsgegenständen angebracht oder diesen beigefügt sind, sind verboten.
Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. J. Hornig ist nicht dazu verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und nimmt auch nicht freiwillig daran teil.
Sonstiges
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen mit dem Kunden ist das sachlich zuständige Gericht in Graz. J. Hornig hat außerdem die Wahl, den Kunden vor jedem sonstigen zuständigen Gericht zu klagen. Bei Verbrauchergeschäften bestimmt sich der Gerichtsstand nach § 14 KSchG.
Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl führt nicht dazu, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf (Günstigkeitsprinzip).
Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regeln treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen. Letzteres gilt nicht für Verbraucher.
Diese AGB können jederzeit abgerufen, abgespeichert und ausgedruckt werden.
Sämtliche Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertrag gehen auf den jeweiligen Rechtsnachfolger über. Sofern es sich nicht um eine Universalsukzession handelt, ist jeder Vertragspartner verpflichtet, die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag an den Rechtsnachfolger zu überbinden.
Diese AGB liegen in verschiedenen Sprachen vor. Im Falle eines Widerspruches zwischen der deutschen Version der AGB und einer ihrer offiziellen Übersetzungen hat die deutsche Version Priorität.
